Betriebsschließungsversicherung — kein Schutz für Hotels und Gaststätten bei Pandemie?

Betriebsschließungsversicherung — kein Schutz für Hotels und Gaststätten bei Pandemie?

Kaum eine Branche tre­f­fen die Coro­na-Beschränkun­gen so hart wie das Hotel- und Gast­stät­tengewerbe. Nach Schätzun­gen des Branchen­ver­bands DEHOGA haben bis zu 40.000 Betriebe eine soge­nan­nte Betrieb­ss­chließungsver­sicherung abgeschlossen und darauf ver­traut, hier­aus einen Teil des Schadens deck­en zu kön­nen. Anders sieht dies aber ein Großteil der Ver­sicher­er, die Ver­sicherungsleis­tun­gen ablehnen. Hier dürfte eine Klagewelle dro­hen, wenn die Ver­sicher­er nicht ein­lenken und eine großzügige Ver­gle­ichs­bere­itschaft zeigen.

Ver­sicherun­gen sollen aus betrieb­swirtschaftlich­er Sicht die finanziellen Fol­gen ungewiss­er einzel­ner Ereignisse durch das Prinzip des kollek­tiv­en Risikoaus­gle­ichs mildern. Die Ungewis­sheit ist zen­trales Ele­ment des Ver­sicherung­sprinzips. Ist es also für den ver­ständi­gen Ver­sicherungsnehmer zu erwarten, dass nur Betrieb­ss­chließun­gen auf­grund bekan­nter Krankheit­ser­reger Ver­sicherungss­chutz genießen?

Keine Frage: Eine der­art weitre­ichende Auswirkung eines Krankheit­ser­regers war nicht abzuschätzen. Durch behördlich ange­ord­nete Maß­nah­men zur Eindäm­mung der COVID-19-Pan­demie mussten viele Betriebe schließen und haben erhe­bliche Umsatzein­bußen und wirtschaftliche Schä­den zu verze­ich­nen. Manch ein­er wird sich guter Dinge an die abgeschlossene Betrieb­ss­chließungsver­sicherung erin­nert haben. Doch ein Blick in die Ver­sicherungs­be­din­gun­gen wird vielfach für Über­raschung gesorgt haben. Dort wird zwar auf Betrieb­ss­chließun­gen infolge des Infek­tion­ss­chutzge­set­zes Bezug genom­men, aber es sind oft­mals auch Krankheit­ser­reger aufgenom­men. SARS-CoV­‑2 fehlt hier. Selb­stver­ständlich. Der Erreger war bei Ver­tragss­chluss noch über­haupt nicht bekan­nt. Unter anderem darauf berufen sich nun viele Ver­sicher­er und ver­wehren Ver­sicherungsleis­tun­gen.

Sie ori­en­tieren sich an der sog. “Bay­erischen Lösung”, bieten danach Quoten von 15% der Ver­sicherungsleis­tung an und erk­lären diesen Schritt damit, die Ver­sicherten nicht im Stich lassen zu wollen. Ein Anspruch auf die Ver­sicherungsleis­tung beste­he nicht. Doch so leicht ist es nicht.

Es han­delt sich bei den All­ge­meinen Ver­sicherungs­be­din­gun­gen (AVB) zunächst um ein Parade­beispiel für die Anwen­dung juris­tis­chen Werkzeugs der Recht­shis­to­rie — der Ausle­gung. Das wird kom­biniert mit den Grund­sätzen über die Wirk­samkeit all­ge­mein­er Geschäfts­be­din­gun­gen, denn dazu zählen auch die AVB. Die For­mulierun­gen sind so auszule­gen, wie sie ein objek­tiv­er und ver­ständi­ger Drit­ter in der Posi­tion des Ver­sicherungsnehmers ohne ver­tiefte ver­sicherungsrechtliche Ken­nt­nisse ver­ste­hen durfte. Zweifel gehen zu Las­ten der Ver­sicher­er, § 305c Abs. 2 BGB.

Die rel­e­van­ten AVB nehmen häu­fig Bezug auf eine Betrieb­ss­chließung nach dem IfSG. Ger­ade eine Bezug­nahme auf die §§ 6, 7 IfSG legt nahe, dass auch neue Krankheit­ser­reger vom Ver­sicherungss­chutz umfasst sind. Der Geset­zge­ber hat keine enu­mer­a­tive Aufzäh­lung  von gefährlichen Krankheit­en und Viren vorgenom­men, son­dern die Liste (bewusst) offen gehal­ten. Die Bedin­gun­gen müssen daher — auch bei Aufzäh­lung der zum Ver­tragss­chluss im IfSG aufge­führten Krankheit­ser­reger — so gele­sen wer­den, dass auch neu hinzutre­tende Erkrankun­gen des IfSG ver­sichert sind. Mit ein­er seit 01.02.2020 gel­tenden Verord­nung (CorViMV) sind Ver­dacht bzw. Erkrankung oder Tod in Bezug auf eine Infek­tion mit 2019-nCoV (SARS-CoV­‑2) meldepflichtig nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 1 des IfSG. Damit greift für die späteren Betrieb­ss­chließun­gen aus unser­er Sicht in der Regel der Ver­sicherungss­chutz.

Doch das ist nicht der einzige Aspekt, der Zweifel an der Auf­fas­sung der Ver­sicher­er zulässt. Selb­st wenn sich die Klausel nicht zugun­sten der Ver­sicherten ausle­gen ließe, müssten die AVB ein­er geset­zlichen Inhalt­skon­trolle stand­hal­ten. Nahe­liegend ist die Annahme ein­er über­raschen­den oder unangemessen benachteili­gen­den und damit unwirk­samen Klausel zur Beschränkung, da der durch­schnit­tliche Ver­sicherungsnehmer doch annehmen wird, dass “neue Risiken” — denn ger­ade diese sind häu­fig rel­e­vant — mitver­sichert sind. Grund­lage des Ver­sicherungss­chutzes ist in den meis­ten Klauseln das IfSG und die Leis­tungser­wartung des ver­ständi­gen Ver­sicherungsnehmers liegt in ein­er Absicherung sämtlich­er Krankheit­ser­reger, die im Zeit­punkt der Real­isierung des Risikos im IfSG genan­nt wer­den. Jegliche beschränk­enden AVB hal­ten aus unser­er Sicht regelmäßig jeden­falls der Kon­trolle nach § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB (unangemessene Benachteili­gung in Bezug auf den Ver­tragszweck) nicht Stand.

Das mag aus Sicht des Ver­sicher­ers erhe­bliche wirtschaftliche Auswirkun­gen haben. Doch sein eigenes Risiko kann er ein­er­seits durch Höch­st­be­träge begren­zen, ander­er­seits entspricht das dem Prinzip des kollek­tiv­en Risikoaus­gle­ichs.

Mit einem ersten Urteil zur The­matik vom 29.04.2020 (AZ: 11 O 66/20) hat das LG Mannheim entsch­ieden, dass es sich bei den derzeit­i­gen Maß­nah­men um fak­tis­che, von der Ver­sicherung erfasste Betrieb­ss­chließun­gen han­delt und der Ver­sicherungsver­trag nach dem “Maßstab eines durch­schnit­tlichen Ver­sicherungsnehmers ohne ver­sicherungsrechtliche Spezialken­nt­nisse” auszule­gen ist. Wir hal­ten diese Entschei­dung für richtig und nachvol­lziehbar, allerd­ings sind damit bei weit­em nicht alle Rechts­fra­gen gek­lärt. Auch in Frankre­ich ist die AXA bere­its in einem Rechtsstre­it um die Betrieb­ss­chließungsver­sicherung unter­legen. Auf­grund der “Europäisierung” des AGB-Rechts lassen sich auch aus den Entschei­dun­gen in europäis­chen Mit­gliedsstaat­en Aspek­te für die Behand­lung im deutschen Recht­sraum ziehen.

Die Entwick­lung der Rechtssprechung zu diesem The­ma wird sicher­lich span­nend bleiben. Wir empfehlen jeden­falls, Ange­bote der Ver­sicher­er nicht vorschnell anzunehmen und sich vor ein­er Entschei­dung auf Grund­lage der konkreten AVB dazu berat­en zu lassen.

 

Unstimmigkeiten im Transparenzregister

Unstimmigkeiten im Transparenzregister

Mit Inkraft­treten des nov­el­lierten Geld­wäschege­set­zes am 01.01.2020 haben nach § 2 Abs. 1 GwG Verpflichtete, wie etwa Steuer­ber­ater, Ver­sicherun­gen oder Kred­itin­sti­tute die Pflicht, bei der Ein­sicht­nahme in das Trans­paren­zreg­is­ter fest­gestellte Unstim­migkeit­en unverzüglich beim Bun­de­sanzeiger Ver­lag anzuzeigen.

Doch wann liegt eigentlich eine Unstimmigkeit vor?

Das Bun­desver­wal­tungsamt hat im Rah­men der FAQ zum Trans­paren­zreg­is­ter die Voraus­set­zun­gen zum Vor­liegen ein­er Unstim­migkeit wie fol­gt definiert:

Eine Unstim­migkeit liegt vor, wenn der Erstat­ter eigene Erken­nt­nisse zu den wirtschaftlich Berechtigten hat — er also beispiel­sweise wirtschaftlich Berechtigte iden­ti­fizieren kon­nte — und diese von den im Trans­paren­zreg­is­ter erfassten Angaben abwe­ichen.”

Hierzu fol­gende Fal­lkon­stel­la­tio­nen als Beispiel:

  • Der Anzeigende hat eigene, abwe­ichende Ken­nt­nisse zum wirtschaftlich Berechtigten,
  • einzelne Dat­en des wirtschaftlich Berechtigten wie etwa Geburts­da­tum, Wohnort o. ä. stim­men nicht mit den Ken­nt­nis­sen des Anzeigen­den übere­in,
  • Umfang oder Art der wirtschaftlichen Berech­ti­gung weichen von den Ken­nt­nis­sen des Anzeigen­den ab,
  • Angaben zur Stel­lung des wirtschaftlich Berechtigten weichen von den Ken­nt­nis­sen des Anzeigen­den ab,
  • von der Mit­teilungs­fik­tion nach § 20 Abs. 2 GwG wurde zu Unrecht Gebrauch gemacht,
  • es ist keine oder eine andere als von dem Anzeigen­den ermit­telte Per­son als wirtschaftlich Berechtigte einge­tra­gen.

Das Bun­desver­wal­tungsamt hat außer­dem einige Aus­nah­me­fälle beze­ich­net, die in den FAQ nachge­le­sen wer­den kön­nen.

Was passiert mit einer Unstimmigkeitsmeldung?

Erhält der Bun­de­sanzeiger Ver­lag eine Unstim­migkeitsmeldung, wird die betr­e­f­fende Gesellschaft benachrichtigt und aufge­fordert, bin­nen ein­er knap­pen Frist geeignete Nach­weise zu den einge­tra­ge­nen Dat­en zu liefern. Außer­dem wird ein entsprechen­der Prüfver­merk im Reg­is­ter einge­tra­gen, welch­er auf die Unstim­migkeitsmeldung hin­weist.

Der Bun­de­sanzeiger Ver­lag gibt keine Infor­ma­tio­nen zu dem Anzeigen­den oder der angezeigten Unstim­migkeit weit­er. Daher muss die Richtigkeit aller im Trans­paren­zreg­is­ter veröf­fentlicht­en Dat­en nachgewiesen wer­den.

Wenn die betrof­fene Gesellschaft die Richtigkeit des Trans­paren­zreg­is­ters nach­weisen kann oder der Trans­paren­zreg­is­tere­in­trag kor­rigiert wurde, wird das Prü­fungsver­fahren been­det und die Beendi­gung entsprechend im Trans­paren­zreg­is­ter ver­merkt.

Kann die Unstim­migkeit gegenüber dem Bun­de­sanzeiger Ver­lag nicht aus­geräumt wer­den, gibt dieser die Unstim­migkeitsmeldung zur weit­eren Prü­fung an das Bun­desver­wal­tungsamt weit­er.

Das Bun­desver­wal­tungsamt prüft außer­dem, ob ein Rechtsver­stoß der betrof­fe­nen Gesellschaft vor­liegt. Ist dies der Fall, wird i. d. R. ein Bußgeld­ver­fahren ein­geleit­et. Die Höhe des Bußgeldes kann nach Art und Umfang des Ver­stoßes stark vari­ieren. Bei wieder­holten, sys­tem­a­tis­chen Ver­stößen kommt ein Bußgeld bis zur Höhe von 1.000.000,00 Euro in Betra­cht

Fazit

Die Unstim­migkeitsmeldun­gen wer­den dazu führen, dass die Anzahl der ver­hängten Bußgelder gegen Unternehmen, die ihren Meldepflicht­en nicht oder nicht umfassend nachkom­men, zunehmen wird. Um unnötige Unstim­migkeitsmeldun­gen zu ver­mei­den, soll­ten meldepflichtige Unternehmen daher umso mehr ein Auge darauf haben, dass die dem geld­wäscherechtlich Verpflichteten gegenüber gemacht­en Angaben mit den Angaben im Trans­paren­zreg­is­ter übere­in­stim­men.

Um im Ern­st­fall Unstim­migkeit­en schnell­st­möglich aus dem Weg zu räu­men, ist es empfehlenswert, bere­its präven­tiv einen Work­flow für den Fall ein­er Unstim­migkeit­sanzeige zu gestal­ten und die hier­für erforder­lichen Unter­la­gen zusam­men­zustellen und aktuell zu hal­ten. So kann man auf Unstim­migkeitsmeldun­gen umge­hend reagieren und unnötige Verzögerun­gen auf­grund des einge­tra­ge­nen Prüfver­merks ver­mei­den und Bußgeldern aus dem Weg gehen.

Wann ist eine Krise eine Krise?

Wann ist eine Krise eine Krise?

Im betrieb­swirtschaftlichen Kon­text stößt man beim The­ma Unternehmen­skrise auf eine Vielzahl von Def­i­n­i­tio­nen. Doch was macht eine Krise genau aus? Die wesentlichen Ele­mente sind aus unser­er Sicht:

  • Krisen kom­men unge­plant und unge­wollt – und wer­den durch unter­schiedliche interne und externe Fak­toren begün­stigt. Immer geht es aber um eine Gefährdung der Exis­tenz für das gesamte Unternehmen mit nicht abse­hbarem Ende;
  • Es herrscht Ungewis­sheit über den Aus­gang der Gefährdung, da entwed­er ein Exis­ten­zver­lust oder die Bewäl­ti­gung der Krise möglich ist;
  • Exis­ten­zielle, grundle­gende Ziele und Werte des Unternehmens sind durch die Krise gefährdet; das kön­nen neben Liq­uid­ität und Unternehmenswert auch Nach­haltigkeit, Rep­u­ta­tion, Qual­ität und Kun­den­zufrieden­heit sowie Sicher­heit sein;
  • Die begren­zten Möglichkeit­en der Steuer­barkeit von unter­schiedlichen Krisen­ver­läufen stellen hohe Anforderun­gen an die Führungsqual­itäten;
  • Im Krisen­ver­lauf ver­schär­fen sich der Zeit- und Entschei­dungs­druck.

Bei ein­er Unternehmen­skrise wird also die Exis­tenz und Über­lebens­fähigkeit infrage gestellt. Dies ist der Fall, wenn das
Erre­ichen dom­i­nan­ter Ziele des Unternehmens (im Wesentlichen Erfol­gspo­ten­tial, Ertrag, Liq­uid­ität) gefährdet ist und das Nichter­re­ichen nach­haltig die Exis­tenzbedro­hung oder ‑ver­nich­tung bedeutet.

Entwick­lun­gen, die zu laten­ten und / oder man­i­festen Krisen bis hin zur Insol­venz führen, haben oft­mals erfol­gs- oder finanzwirtschaftliche Ursachen. Oder es liegt in der Per­son des Unternehmens oder einzel­ner Man­ag­er, in der Insti­tu­tion als solch­es oder in der Unternehmensver­fas­sung. Auf einzelne Bere­iche, deren Indika­toren und Früherken­nungsze­ichen gehen wir in den näch­sten Blogs näher ein.

Krisen­man­age­men­tor­gan­i­sa­tio­nen in Unternehmen beschäfti­gen sich allerd­ings in erster Lin­ie mit Ereignis­sen, die oft­mals durch sog. „externe Schocks“ entste­hen bzw. aus­gelöst wer­den. Dazu zählen nach aktuellen Stu­di­en und Erhe­bun­gen:

  • Naturkatas­tro­phen, Umwel­trisiken und weit­ere Gefahren aus dem Kli­mawan­del
  • Daten­schutzver­stöße und Cyber-Secu­ri­ty-Vor­fälle
  • Com­pli­ance- und Rep­u­ta­tion­srisiken
  • Oper­a­tive Risiken, wie zum Beispiel Ver­sagen tech­nis­ch­er Ein­rich­tun­gen, aber auch krim­inelle und gewalt­tätige Akte im In- und Aus­land

In Zukun­ft wer­den tech­nol­o­gis­che Dis­rup­tio­nen und das kom­plexe Zusam­men­wirken von Kausalket­ten in VUKA-Wel­ten die Früherken­nung und den pro­fes­sionellen Umgang mit Krisen­si­t­u­a­tio­nen vor neue Her­aus­forderun­gen stellen.

Sichere Organisationen benötigen mehr als Standards

Sichere Organisationen benötigen mehr als Standards

Trotz stan­dar­d­isiert­er Prozesse, ein­er Fülle an Pflicht­en und vie­len tech­nis­chen Maß­nah­men kommt es immer wieder zu Vor­fällen und Betrieb­sun­ter­brechun­gen mit hohem Schadenspo­ten­tial in deutschen Unternehmen. Ursachen dafür sind u.a. Cyber-Angriffe, Infor­ma­tion­s­abflüsse, Feuer/Explosionen, Naturkatas­tro­phen, aber auch rechtliche Verän­derun­gen und neue Tech­nolo­gien im Wirtschaft­sum­feld, (Allianz Risk Barom­e­ter 2019).

Was muss getan wer­den, um in ein­er Organ­i­sa­tion ein hohes Maß an Ver­ant­wor­tung, Acht­samkeit und Sen­si­bil­ität im Umgang mit Risiken zu erre­ichen?

Ein gut organ­isiertes und stan­dar­d­isiertes Sicher­heits­man­age­mentsys­tem (wie z.B. für Infor­ma­tion­ssicher­heit nach ISO 27001 oder für betriebliche Kon­ti­nu­ität nach ISO 22301) stellt eine notwendi­ge Grund­lage dar – behan­delt allerd­ings auch nur kalku­la­tive Muster, also den Umgang mit bekan­nten Umstän­den – und das in der Aus­führung auch unter­schiedlich pro­fes­sionell.

Um kom­plex­en Fragestel­lun­gen und Umstän­den gerecht zu wer­den und diese für die Betrof­fe­nen und Beteiligten „erleb­bar“ zu machen, sind andere Muster notwendig – diese Erfahrun­gen mussten ins­beson­dere sog. HRO (High Reli­able Orga­ni­za­tions), also Hochver­füg­barkeit­sor­gan­i­sa­tio­nen wie z.B. Kranken­häuser, Kernkraftwerke oder die Luft­fahrt, machen. Die daraus ent­stande­nen pro-aktiv­en und wertschöpfend­en Muster sind der entschei­dende Baustein für eine risikoori­en­tierte und acht­same Sicher­heit­skul­tur.

Dazu zählen eine Fülle an Hand­lungs­felder und Sicher­heit­saspek­ten wie z.B. die Ein­stel­lung der Führungskräfte, Sicher­heit als Unternehmenswert, Ein­stel­lung und Engage­ment, Sys­teme und Prozesse, Fehlerkul­tur, Kom­pe­ten­zen­twick­lung und kon­tinuier­liche Verbesserung sowie die Bedin­gun­gen für Sicher­heit.

Wenn Sie neugierig darauf gewor­den sind, wie Sie einen weit­eren Schritt in Rich­tung „gelebte“ Sicher­heit­skul­tur und acht­same Organ­i­sa­tion gehen kön­nen, dann besuchen Sie eines unser­er Sem­i­nare zu diesen The­men .

Personalauswahl in kritischen Veränderungen

Personalauswahl in kritischen Veränderungen

Wer bietet sich an, große Verän­derun­gen in Unternehmen zu gestal­ten und nach­haltig umzuset­zen? Wer hat die passenden Ideen, die nötige Kom­pe­tenz und Erfahrung aber auch das Net­zw­erk und die Anerken­nung in der Organ­i­sa­tion?

In aller Regel arbeit­en wir in Verän­derun­gen nicht nur eng mit der Geschäfts­führung, son­dern mit einem intern beset­zten Steuerung­steam zusam­men. Das gehört seit län­gerem schon zu den empfehlenswerten Stan­dards von Organ­i­sa­tion­sen­twick­lung. Doch haben wir gle­ichzeit­ig auch die Exper­tise, die Auswahl der Beteiligten im Prozess pro­fes­sioneller zu begleit­en.

Langjährige Erfahrung und Ver­ant­wor­tung bei vie­len mit­tel­ständis­chen Unternehmen und in deutschen Konz­er­nen bei der Führungskräfteauswahl sind dabei eben­so hil­fre­ich, wie ein Psy­cholo­gi­es­tudi­um und die Lizen­sierung nach DIN 33430. Auch in der Krise wer­den auf Basis vor­ab definiert­er Anforderun­gen und abgeleit­eter Kom­pe­ten­zen die Auswahlkri­te­rien bes­timmt. Die erfol­gskri­tis­chen Bewährung­sproben der Akteure aus deren Ver­ant­wor­tungs­bere­ichen in der Ver­gan­gen­heit geben Auskün­fte über Werte­hal­tung, per­sön­liche Präferen­zen und Ver­hal­ten. Den­noch ist es wichtig, ähn­lich wie in einem Assess­ment, in Einzelge­sprächen und tes­tend die Kom­pe­ten­zen und Poten­ziale genauer zu diag­nos­tizieren. Die Probezeit endet hier manch­mal schon inner­halb der ersten Tre­f­fen im Steuerung­steam. Dabei ist auch die Pas­sung zu den anderen Ver­ant­wor­tungsträgern wichtig.

Der näch­ste Schritt nach der Auswahl von geeigneten Vertretern (und dazu gehören nicht nur Führungskräfte) ist die Unter­stützung der Gruppe, damit sie zu einem funk­tionalen Steuerung­steam wer­den. Hier geht es nicht um Events im Hoch­seil­gar­ten, son­dern um klar for­mulierte Ziele, die Ein­hal­tung von Team­regeln und – wie wir es nen­nen — die Arbeit an der Zusam­me­nar­beit. Die externe Beratung hat dabei auch Auf­gaben, eine Tea­men­twick­lung zu ver­stärken. Tak­tis­che Spielchen, fehlen­des Ver­trauen und fehlende Ver­ant­wor­tungsüber­nahme kann sich kein Steuerung­steam in der Krise oder Verän­derung erlauben. Diese Entwick­lung ent­lang der Ein­schätzung aus dem Auswahl­prozess zu tre­f­fen, macht geziel­tere Maß­nah­men für uns möglich. Wir nen­nen dies die Brücke zwis­chen Auswahl und Entwick­lung.

Wenn dann dieses Steuerung­steam gemein­sam mit der Geschäfts­führung als Vor­bilder im Wan­del für alle Mitar­bei­t­ende wahrnehm­bar und wirk­sam wer­den, haben wir einen wichti­gen Teil unser­er Beratungsar­beit getan.

Wenn Sie ver­ste­hen wollen, wie wir die Auswahl und die Tea­men­twick­lung vol­lziehen, ohne dabei den Krisen­modus zu ver­nach­läs­si­gen, nehmen Sie gern Kon­takt auf!